DSW 
                       Demokratische 
                Soziale
Wahlalternative

                                " für Solingen "!

Hier informieren wir Sie  über  unsere Arbeit im Solinger Stadtrat.
Es stellt sich Ihnen die neu konstituierte Wahlalternative vor. Was sind unsere Ziele, wieviel haben wir bereits erreicht und wer sind unsere Mandatsträger? Dies alles möchten wir Ihnen hier mitteilen! 

Wer ist die DSW?

Die DSW,  Fraktion im Rat der Stadt Solingen, ist aus der Partei DIE LINKE hervorgegangen und nach Auflösung der Ratsfraktion DIE LINKE gegründet worden.

Wir, nahezu alle Mandatsträger der DSW, waren 2007 mit großen Hoffnungen in die Partei DIE LINKE eingetreten. Diese Hoffnungen haben sich für uns letztlich nicht erfüllt. Wir haben uns nach einiger Zeit in einer Partei wiedergefunden, in der es neben vielen konstruktiven und positiven Ansätzen auch immer wieder zu abstrusen und teilweise skandalösen Vorgängen gekommen ist, die mit den Alltagssorgen der Bürger nichts mehr zu tun haben. Diskussionen über Wege zum Kommunismus, über die Einschätzung der DDR und des Mauerbaus, die Einstellung zu Fidel Castro und Cuba und  die Haltung zu Israel, stehen beispielhaft dafür. Nachdem es auch in Solingen zu , aus unserer Sicht, unverantwortlichen Äußerungen der ehemaligen Kreisvorsitzenden gekommen ist, für die es bis heute keine öffentliche Entschuldigung gibt, haben wir die Konsequenzen gezogen, die Partei DIE LINKE verlassen und arbeiten nun im Rat, in den Bezirksvertretungen und den Ausschüssen als DSW weiter.

Unser Selbstverständnis 

Wir verstehen uns  als parteipolitisch unabhängige Fraktion, die sich um die großen und kleinen Sorgen der Bürger und die Gestaltung unserer Stadt kümmern will. Was ist das Beste für Solingen? - lautet der Grundsatz, der uns bei unserer Arbeit leitet. Dabei stehen soziale Themen ganz besonders im  Mittelpunkt. Das von uns 2009 ja selbst konzipierte Kommunalwahlprogramm der Linken ist  ist  durch unseren Austritt  für uns nicht bedeutungslos geworden, sondern bleibt weiter ein wichtiger  Orientierungspunkt. Darüber hinaus entscheiden wir selbstverständlich auf Grundlage aktueller sachpolitischer Erwägungen! Denn Politik ist nicht statisch. Was gestern falsch war, kann heute richtig sein. Diese Offenheit für neue Einsichten und  Erkenntnisse ist aber nicht  gleich bedeutend mit Beliebigkeit! 
 

Ob die Arbeit der Fraktion in die Gründung eines Vereins DSW mündet, der dann auch ähnlich wie die BfS oder FBU  zu den Kommunalwahlen 2014 antritt, hängt entscheidend vom Interesse der Bürger, also von Ihnen ab. Dazu mehr unter dem Link "Verein". (bitte hier klicken) 

Dafür setzen wir uns ein 

- Höchstmögliche Transparenz und umfassende Bürgerbeteiligung bei politischen  Entscheidungen 

- Erhalt des Familienbades Vogelsang und des Heidebades 

- Verbesserungen beim ÖPNV durch veränderte Fahrpläne insbesondere frühmorgens  und spät
   abends

- Ein städtisches Klinikum mit qualifiziertem und gut motiviertem Personal, sowie modernem 
   Raum- und  medizinischem Gerätestandart

- Eine Versorgung von Seniorinnen und Senioren im Pflegefall nach dem Grundsatz ambulant
  vor stationär

- Städtische Altenzentren, die sowohl baulich, als auch pflegerisch auf einem hohen Standard sind
    

- Erhalt des Orchesters 

- Keine Angebotsverschlechterung bei der Stadtbücherei

- Eine behindertengerechte Stadt

- Umsetzung der geplanten Verbesserungen an der Auffahrt zur A3 in Landwehr, um die  
   bestehende Stauproblematik endlich zu lösen
 

- Für Schulformen, die ein gemeinsames Lernen ermöglichen und für gut ausstattete Schulen
 

Das haben wir erreicht:

Nach einem schwierigen Abwägungsprozeß haben wir uns 2010 noch als Ratsfraktion DIE LINKE gegen die Oppositionsrolle und für eine Zusammenarbeit mit SPD, BfS und  Bündnis90/Grüne entschieden. Der Start für diese Zusammenarbeit war die gemeinsame Verabschiedung des städtischen Haushaltes. Wir verschweigen nicht, dass wir dadurch Entscheidungen treffen mussten, die unseren politischen Vorstellungen nicht entsprechen. Das gilt z. B. für die Erhöhung der Grundsteuer und die
Schließung des Hallenbades Ohligs. Aber in einer Kooperation mehrerer Parteien müssen alle Abstriche machen. Das gilt natürlich besonders für die kleineren Fraktionen. Dafür haben wir auf der anderen Seite vieles erreicht, was aus der Opposition heraus nicht durchzusetzbar gewesen wäre. Hier einige Beispiele:

- ein Fahrgastbeirat für den ÖPNV, der jetzt schon viel bewegt hat, wurde eingerichtet,
 
- mehrmals im Jahr gibt es nun wieder vor Ratssitzungen eine Einwohnerfragestunde,

- das Hallenbad Vogelsang wurde erhalten,

- die geplante Schließung des Lesecafes der Stadtbücherei verhindert,

- die im HSK vorgesehenen weiteren gravierenden Verschlechterungen im Busverkehr
  wird es nicht  geben,

- die vorgesehenen Gebührerhöhungen für Schwimm- und Sportvereine wurden deutlich entschärft.

Diese Beispiele ließen sich fortsetzen!

 Demokratische Soziale Wahlalternative